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Abschied und Neubeginn im Leonberger Gemeinderat
In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 23. Juli, wurden elf Stadträtinnen und Stadträte von Oberbürgermeister Martin Georg Cohn verabschiedet. Gleichzeitig traten elf neu gewählte Rätinnen und Räte in das Gremium ein. Wie in der Gemeindeordnung vorgesehen, wurden alle auf ihre Rechte wie Pflichten hingewiesen.
Oberbürgermeister Cohn bei der Verabschiedung ausscheidender Rätinnen und Räte. | © Sebastian Küster
Elf Rätinnen und Räte in Leonberg verabschiedet
In Leonberg scheiden elf Rätinnen und Räte aus dem Gremium aus. "Für Sie endet heute eine erfolgreiche Ära in der Lokalpolitik. Und für Ihr langjähriges Engagement in unserer Stadtgesellschaft möchte ich Ihnen heute, an Ihrem letzten Tag als Gemeinderat von Leonberg, ganz herzlich danken. Sowohl in meinem Namen wie im Namen unseres Rates, der Stadtverwaltung und der Leonberger Bürgerschaft", sagte Oberbürgermeister Martin Georg Cohn in seiner Verabschiedungsrede im großen Sitzungssaal.
Gemeinsam habe man viele erfolgreiche Projekte angestoßen und umgesetzt, so der Oberbürgermeister. Um dem Wohndruck in Leonberg Herr zu werden, wurde beispielsweise Wohnraum im Pandion und im Layher-Areal geschaffen. Die Planungen für neue Gebiete laufen in der Berliner Straße und "Hinter den Gärten" und werden schnellstmöglich umgesetzt. Für die kleinen Leonbergerinnen und Leonberger wurde etwa die Kita Nord und Kita West neu gebaut. Auf dem Bildungscampus Ezach entstehen weitere Betreuungsangebote – um nur einige Projekte beispielhaft zu nennen.
Oberbürgermeister Cohn machte aber auch auf die vielen Krisen, die die Stadt in den vergangenen fünf Jahren erreichten, aufmerksam. So etwa die Corona-Pandemie, den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die Flüchtlingskrise, die Energiekrise und die Inflation. "All das haben wir gemeinsam, der Gemeinderat und die Verwaltung, gestemmt. Darauf dürfen und sollen Sie stolz sein", so Cohn.
Konstituierung des neuen Gemeinderats
Nachdem die Fraktionsvorsitzenden die Möglichkeit nutzten, sich bei ihren ausscheidenden Ratskolleginnen und -kollegen zu bedanken, folgte die konstituierende Sitzung, in der die neuen Rätinnen und Räte in das Gremium berufen wurden. Oberbürgermeister Cohn klärte neu und wiedergewählte Rätinnen und Räte über Rechte und Pflichten auf. Das dienstälteste Mitglied des Gemeinderates sprach stellvertretend für alle Stadträtinnen und Stadt das Gelöbnis nach: "Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern."
Nach der Konstituierung folgt nun die Sommerpause. Bis dahin haben die neuen Rätinnen und Räte Zeit, sich an ihre Funktion zu gewöhnen. Der Start in die neue Amtsperiode mit ersten Beschlüssen beginnt erst im Herbst, genauer am Dienstag, 24. September. Eine Woche zuvor finden der Sozial- und Kultus-, der Planungs- und der Finanz- und Verwaltungsausschuss statt. Alle Sitzungen sind öffentlich.
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